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SPD-Bundestagsabgeordneter erwartet "vernünftige Tendenzaussage" von der Bahn AG

Bahnbrücke: Edathy will Druck machen

Stadthagen (jl). Das Dilemma der Stadt Stadthagen mit der Brücke über die Bahnstrecke, die bis jetzt nur zweispurig gebaut werden darf, hat den heimischen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy auf den Plan gerufen. Der SPD-Politiker will möglichst verhindern, dass in Stadthagen ein Bauwerk entsteht, das rund zehn Jahre später wieder abgerissen werden muss, wie er gestern auf Anfrage erklärte.

Das Dilemma ist spätestens seit der Ratssitzung vor zwei Wochen bekannt: Für den Lückenschluss bei der Nordost-Tangente zwischen Probsthäger Straße und Industriestraße muss die Stadt die Bahnstrecke überqueren. Zuschüsse für den Lückenschluss soll sie nur für eine Brücke bekommen, die den jetzigen Gleiskörper -und keinen Zentimeter mehr -überspannt. Angesichts der Bahnpläne für einen vierspurigen Trassenausbau haben die Stadthäger Politiker ein extrem mulmiges Gefühl, dort ein Bauwerk hinzusetzen, das in absehbarer Zukunft wieder abgerissen werden müsste. Das ist auch der Sachstand, den der Landtagsabgeordnete Friedel Pörtner (CDU) vom Grundsatzreferat Schienenverkehr im Verkehrsministerium in Hannover mitgeteilt bekommen hat. Dort geht man nach seinen Worten davon aus, dass mit den Planungen für den vierspurigen Ausbau "2015, wenn nicht gar später" begonnen werde. Das Land rate deshalb der Stadt, mit der Bahneinen Vertrag abzuschließen, der diese verpflichte, das Bauwerk bei der Streckenverbreiterung abzureißen oder zu verbreitern. "Das bezahlt in jedem Fall der Steuerzahler", ist sich Pörtner bewusst. Genau dies möchte Edathy vermeiden. Nach seinen Worten hat er in der Brückenfrage Kontakt mit dem Berliner Verkehrsministerium und mit der Bahn AG aufgenommen, um ein "vernünftige Tendenzaussage" zu bekommen. Der SPD-Politiker möchte im Fall Stadthagen die bisherige Regel aufbrechen, wonach "Planungskostenerst bereit gestellt werden, wenn Baugeld vorhanden ist", sprich: Er will erreichen, dass das Verkehrsunternehmen in diesem Fall die Planung für die Brücke vorzieht, "zumal da der Bereich Stadthagen unkritisch ist". Hier sei der trassennahe Ausbau durch einen Parlamentsbeschluss festgezurrt. Dieser Entschluss hatte indes die Konsequenz, "dass der Ausbau auf der Strecke Haste-Minden für die Bahn uninteressant geworden und verschoben worden ist", wie Edathy sagte. Aber auch die Verschiebung des Planungsstarts auf frühestens 2015 will der Schaumburger Abgeordnete nach eigenen Worten nicht hinnehmen. Er will mit seinem Mindener Bundestagskollegen Lothar Ibrügger "Tempo machen",weil der Ausbaubedarf unstrittig sei.

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