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Bad Münder: Die Suche nach dem Spitzenpersonal

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Jens Rathmann Redakteur zur Autorenseite

Kommt es wie erwartet, werden die führenden Köpfe der politischen Parteien auch an der Spitze der jeweiligen Ratsfraktionen stehen. Bei der CDU ist die Sache bereits entschieden: Hans-Ulrich Siegmund wurde bereits eine Woche nach der Wahl einstimmig zum neuen Vorsitzenden der CDU-Ratsfraktion bestimmt. Er leitet zudem den Stadtverband der Christdemokraten und übernimmt auch auf Kreisebene Verantwortung: Als stellvertretender Kreisverbandsvorsitzender und Fraktionschef der CDU-Kreistagsfraktion. In das Amt wurde er unmittelbar nach der Kommunalwahl gewählt – aus ähnlichem Grund wie in Bad Münder drückten die Christdemokraten aufs Tempo: Sie wollen für anstehende Gespräche mit anderen Parteien und Verwaltungen einen Ansprechpartner mit entsprechendem Mandat ausstatten.

Die konstituierende Sitzung der neuen CDU-Stadtratsfraktion ist für den 26. Oktober vorgesehen. Bei dieser Zusammenkunft sollen auch weitere Positionen der Fraktion wie die des Geschäftsführers und die des Stellvertreters besetzt werden. Auch über mögliche Ausschussbesetzungen soll dann bereits gesprochen werden.

Bei der SPD steht die Wahl des Fraktionsvorsitzenden noch aus – alles andere als eine Wahl von Uwe Nötzel wäre jedoch eine Überraschung. Der Stadtverbandsvorsitzende kandidierte auf Listenplatz 1 der SPD, signalisierte damit auch seine Bereitschaft, die Fraktion führen zu wollen. Gegenkandidaten haben sich bislang nicht zu erkennen gegeben.

Uwe Nötzel an der Spitze von Fraktion und Stadtverband?

Die SPD kann nicht wie die anderen Parteien auf den bisherigen Vorsitzenden zurückgreifen, Rolf Wittich kandidierte nicht mehr für den Rat. Über die mögliche Doppelbelastung an der Spitze von Fraktion und Stadtverband hat sich Nötzel Gedanken gemacht („Ich bin ja schließlich berufstätig“), sie schreckt ihn aber nicht ab. Das Stadtverbandsteam sei so aufgestellt, dass die Aufgaben auf mehrere Schultern verteilt seien. Wenn sich die Fraktion in ihrer konstituierenden Sitzung am 18. Oktober aber für einen anderen Vorsitzenden entscheiden sollte, werde er auch dieses Ergebnis akzeptieren.

Eine klare Absage erteilt Nötzel vorab einer Entwicklung, die der SPD-Fraktion Mitte der auslaufenden Wahlperiode extreme Schwierigkeiten bereitete: Dem „Gegeneinander“ der einzelnen Akteure, das zu deutlichen Sitzverlusten und einer Schwächung der Fraktion geführt hatte. „Davon sind wir derzeit weit entfernt, das betone ich ausdrücklich. Aber für so eine Entwicklung stehe ich ausdrücklich nicht zur Verfügung.“

Die kleineren Fraktionen proBürger und Grüne, jeweils mit drei Sitzen im Rat vertreten, haben die Besetzung ihrer Spitzenpositionen noch nicht offiziell bekannt gegeben. Erwartet wird jedoch, dass die erfahrenen bisherigen Vorsitzenden Helmuth Möneberg (proBürger) und Helmut Burdorf (Grüne) erneut den Vorsitz übernehmen. Von Bedeutung dafür wird auch sein, ob es zu einer Gruppenbildung von SPD und Grünen kommen wird. Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit sind für die kommenden Tage angekündigt.

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