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Ab Januar höhere Kanalgebühren

Kanal

Hameln (HW). Die Schmutzwasser- und Niederschlagsgebühr werden im kommenden Jahr teurer. Weil die Einnahmen für die Benutzung der städtischen Kanäle nicht mehr kostendeckend sind, hat die Verwaltung jetzt eine entsprechende Satzungsänderung erarbeitet.

Die Gebühren für die Entsorgung des Schmutzwassers soll vom 1. Januar an auf 2,16 Euro pro Kubikmeter angehoben werden. Das sind 15 Cent mehr als bisher. Nach den Vorstellungen der Verwaltung ist vorgesehen, das Entgelt für das Niederschlagswasser von 35 auf 38 Cent pro Quadratmeter bebauter und/oder befestigter Grundstücksfläche zu erhöhen.

Ob die aus CDU, Grünen und Unabhängigen bestehende Mehrheitsgruppe die vorgeschlagene Erhöhung in dieser Höhe akzeptieren wird, ist noch offen. „Wir haben noch Beratungsbedarf“, sagt Thomas Meyer-Hermann. Der Christdemokrat und Ausschussvorsitzende kündigt aber bereits an: „Bei den Kanalgebühren besteht eine Unterdeckung, die innerhalb von drei Jahren ausgeglichen werden muss. Das verlangt das Gesetz. Deshalb wird an einer Gebührenerhöhung wohl kein Weg vorbeiführen.“ Auch in der oppositionellen SPD-Fraktion, die sich heute zu einer Vorbesprechung trifft, besteht noch Beratungsbedarf.

Erschwerend kommt hinzu: Verzichteten Ausschuss und Rat auf eine Gebührenerhöhung zum 1. Januar oder würde diese erst ab 2013 durchgesetzt, wäre ein Teil der Unterdeckung aus dem Jahr 2009 verloren und könnte nach dem niedersächsischen Kommunalabgabengesetz nicht mehr in der künftigen Kalkulation berücksichtigt werden. Dann könnten Klagen drohen.

Der Finanzausschuss tagt am Mittwoch um 16 Uhr öffentlich im Sitzungssaal des Rathauses.

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