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75000 Euro mehr in der Kasse: Stadt will Vergnügungssteuer auf zwölf Prozent anheben

Spielautomat

Hameln (HW). 750 000 Euro nimmt die finanziell arg gebeutelte Rattenfängerstadt in diesem Jahr an Vergnügungssteuer ein. 2012 sollen es weit über 800 000 Euro sein. Grund: Politik und Verwaltung planen, die Vergnügungssteuer ab 1. Januar um ein Prozent auf dann zwölf Prozent des Einspielergebnisses zu erhöhen.

„Das ist ein Beschluss aus der Haushaltkonsolidierung, der jetzt umgesetzt wird. Wir versprechen uns dadurch höhere Einnahmen, und wer an Geldautomaten spielt, kann auch mehr Steuern bezahlen,“ begründet Thomas Meyer-Hermann (CDU) als neuer Vorsitzender des Ausschusses für Finanzen, Personal und Wirtschaft den politischen Willen.

Die Zahl der Spielhallen in Hameln bei knapp 59 000 Einwohnern ist im Vergleich zu anderen niedersächsischen Städten ähnlicher Größe nicht unbeträchtlich. 28 Spielstätten sind in der Rattenfängerstadt gemeldet und konzessioniert. Sie befinden sich an insgesamt 17 unterschiedlichen Orten des Stadtgebietes. Auch in Lüneburg sind 28 Spielhallen registriert – an allerdings 14 Standorten und bei rund 72 000 Einwohnern. Die Spielgerätesteuer in der Hansestadt beträgt noch elf Prozent, soll aber ebenfalls zum kommenden Jahr auf zwölf Prozent angehoben werden.

Und noch einen Effekt soll die Anhebung der Vergnügungsteuer haben. Während in Celle die Spielotheken wie Pilze aus dem Boden schießen, soll das in Hameln verhindert werden. „Insofern hat die Steuererhöhung auch eine Regulationsfunktion,“ glaubt Thomes Wahmes, Sprecher der Stadt.

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