Kommentar
Die SystemfrageVon Jörg Kallmeyer
So schnell kann es gehen: Olaf Glaeseker galt noch vor Wochen in Hannover als genialer Macher, jetzt erscheint er als Verkörperung des Unseriösen. Seit bewiesen ist, dass doch öffentliches Geld in eine Party-Veranstaltung geflossen ist, spricht selbst die Landesregierung vom „System Glaeseker“. Den Mann hinter den Kulissen hat man bereits geopfert. Aber gelingt es damit, die Akteure zu retten, die im Rampenlicht stehen?
Es wird genau zu klären sein, was Christian Wulff als Ministerpräsident vom „System Glaeseker“ wusste, ob er es gar gestützt hat. Nachdem die Debatte schon mit der albernen Geschichte um ein Bobbycar dahingeplätschert ist, kehrt sie zum Kern der Affäre zurück: Die Wulff-Regierung hat dem Parlament nicht die Wahrheit gesagt – ein gewichtiges Vergehen in der Demokratie. Mit der Klage vor dem Staatsgerichtshof ist der richtige Ort gefunden, die Antworten zum „Nord-Süd-Dialog“ zu klären. Womöglich gelingt der Wulff-Mannschaft am Ende der Nachweis, dass sie im Landtag unwissentlich die Unwahrheit gesagt hat. Aber wäre das der Befreiungsschlag? Der Makel des „Systems Glaeseker“ wird an der früheren Landesregierung hängen bleiben; denn eine falsche Aussage im Parlament ist kein Aushängeschild für den ersten Mann im Staat.
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