Springe

Springe. So richtig zufrieden scheint irgendwie keiner zu sein: Die Springer Ratsfraktionen nutzen die Tage vor der Verabschiedung des Haushaltes für letzte Gespräche über die eigene Position – und für Kritik an der Stadtverwaltung und aneinander.

Dass es in der entscheidenden Ratssitzung am Donnerstag noch einmal krachen könnte, das merkt man schon an der Wortwahl von CDU-Fraktionschef Jürgen Kohlenberg. Er und seine Kollegen wollen sich kurz vorher noch einmal treffen – „um uns abschließend heiß zu machen.“ Danach sehen sich die Christdemokraten für jede Eventualität gewappnet: Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer? „Lehnen wir ab“, sagt Kohlenberg. Stadtsanierung Eldagsen? „Wenn das abgeschafft werden soll, stellen wir einen Gegenantrag.“ Die maximale Erhebung von Anliegergebühren beim Straßenbau war auch auf CDU-Initiative schon nach der Finanzausschusssitzung aus dem Konsolidierungsplan geflogen.

Unterdessen scheint die SPD vor der Ratssitzung mit ihren Plänen, die Stadtsanierung Eldagsen komplett einzustampfen, allein auf weiter Flur zu stehen. Vertreter von CDU und Grünen wiesen gegenüber der Neuen Deister-Zeitung ein vorzeitiges Ende des Großprojektes zurück. „Wenn das nicht stattfindet, wird Eldagsen eine Wüstung, in der keiner mehr wohnen möchte“, sagte Ratsherr Uwe Mügge (Grüne).

Für die monatelangen Haushaltsberatungen und die finale Sparliste hat Kohlenberg einige kritische Worte übrig. „Es war ein langer Prozess, woanders geht das flotter.“ Und die Ergebnisse? „Gummihaft“ seien die Pläne geworden, sagt er: „Andere Kommunen sagen einfach: Wir müssen 300 000 Euro sparen und fertig.“ In Springe sei alles zwar detaillierter – „aber man sieht, dass es nicht so sein muss.“

Für SPD-Fraktionschefin Katrin Kreipe waren die Beratungen der Haushaltskonsolidierungsgruppe erfolgreich – auch wenn sie nicht sehr euphorisch klingt: „Es ist uns gelungen, Ergebnisse zu präsentieren. Politik und Verwaltung mussten sicherlich erst einmal zusammenfinden.“ Bei Mügge stößt sie dabei auf Kritik: Dass viele der Entscheidungen aus der HSK-Gruppe im Finanzausschuss revidiert wurden, „das ist nicht in Ordnung“, so der Grünen-Ratsherr: „Durch die Kirchturmpolitik einiger ist der Spareffekt stark aufgeweicht.“ Er unterstützt die geplanten Steuer- und Gebührenerhöhungen: „Man darf nicht nur sparen, man muss auch für Einnahmen sorgen.“ Die Einschnitte müssten auf vielen Schultern verteilt werden, so Mügge: „Ohne allen ein bisschen wehzutun kann man nicht sparen.“