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FDP plakatiert am Rohmel-Kreisel

BAD MÜNDER. 1001 Meisterwerke: Bad Münder zeigt sich dieser Tage großflächig verkleistert, Wahlplakate an allen Ecken. Eines jedoch erregt die Gemüter ganz besonders, mit Ausnahme der FDP echauffieren sich Politiker jeder Couleur über die Parteienwerbung am Rohmel-Kreisel.

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Die Top-Lage im Kampf um die Wählergunst hätten sich auch die anderen Parteien gerne gesichert, daran ließ die kürzliche Diskussion im Ortsrat der Kernstadt keinen Zweifel aufkommen. Nur: Sie durften nicht. Der Bereich des Kreisverkehrs wurde zur wahlwerbefreien Zone erklärt. An diese Maßgabe der Stadt halten sich die Parteien, wenn auch mit der Faust in der Tasche. Die vermeintliche „Dreistigkeit“ der FDP, das Großplakat nicht zurückzubauen, führte zu Überlegungen nach der Rechtmäßigkeit. Doch die, so erläuterte Ortsratsbetreuer Tobias Pischel nach einigem Hin und Her zwischen den Ortsratsmitgliedern, sei durchaus gegeben. Dass das Plakat nicht zurückgebaut sei, sei keineswegs eine „Dreistigkeit“ der FDP, sondern beruhe auf einer Genehmigung, die die Stadt für den Werbestandort erteilt habe. Während sich die anderen Parteien an die Vereinbarung hielten, den Bereich rund um den Kreisverkehr von Werbung freizuhalten, stellte die FDP schon früh einen Antrag – der auch genehmigt wurde, weil ein neu mit der Materie Wahlwerbung befasster Mitarbeiter der Verwaltung nicht über die Vereinbarung informiert war. jhr

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