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Region beantwortet Fragen zur Notfallversorgung erst nach der Krankenhausschließung

Zu spät!

Springe. Als Gabriela Kohlenberg ihre Fragen zur Notfallversorgung formulierte, da hatte Springe noch ein Krankenhaus. „Ich habe die Anfrage im Juli gestellt und wegen der Dringlichkeit auf Antworten bis 31. August gepocht“, sagt die CDU-Regionsabgeordnete. Inzwischen hält sie das Schreiben von Regionspräsident Hauke Jagau in der Hand, datiert zwar auf den Schließungstag, den 15. September. „Aber ich habe die Antworten erst vor ein paar Tagen bekommen.“ Zufrieden ist sie ohnehin nicht mit dem, was sie da liest.

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VON CHRISTIAN ZETT

Zwischen Kohlenbergs CDU-Fraktion, der Regionsspitze und dem Klinikum hat sich inzwischen ein herzliches Misstrauensverhältnis entwickelt. Die Christdemokraten werfen ihren Kontrahenten vor, das Aus fürs Springer Klinikum trotz fehlender oder widersprüchlicher Zahlen von langer Hand geplant zu haben. Und wollen die gesamte umstrittene Medizinstrategie idealerweise in den Wahlkampf für die Kommunalwahl 2016 retten.

Klinikum, Region, SPD und Grüne dagegen sehen die CDU als ewige Meckerer, die die Zukunft des Klinikumkonzerns politisch instrumentalisieren und in Wahrheit zwar viele Fragen, aber keine machbare Alternative zur Schließung Springes und weiteren Sparmaßnahmen im Gepäck haben.

Und natürlich kamen auch Kohlenbergs Fragen zu einem Zeitpunkt, zu dem der sprichwörtliche Zug schon abgefahren war, alle Entscheidungen gefällt. Dass sie sie trotzdem stellt, findet sie wichtig, sagt sie: Man müsse so zeigen, dass Region und Klinikum wichtige Informationen und Daten immer wieder erst nach langem Bitten herausrücken.

Kohlenberg fühlt sich durch Jagaus Antworten denn auch in der CDU-Annahme bestätigt, die Springer Notfallaufnahme sei nach Ablauf des zunächst bis 2017 befristeten Probebetriebs zur Schließung verurteilt: „Das ist für mich ziemlich klar.“ Konkret bezieht sie sich auf die Frage: „Ist in dem Beschluss des Krankenhausplanungsausschusses eine Überprüfung zum Fortbestand der Notfallambulanz nach dem 31. Dezember 2017 vorgesehen?“, die Jagau schlicht mit „Nein“ beantwortet. Das Klinikum hatte stets argumentiert, man überprüfe ohnehin, ob man rechtzeitig einen neuen Antrag für die Zeit nach 2017 stellen wolle – je nach dem, wie das Angebot angenommen wird.

Was Kohlenberg ebenfalls beunruhigt: Vieles sei am Notfallkonzept offenbar nicht durchdacht. Mitarbeiter hätten ihr von mangelnder Planung berichtet. Aus Jagaus Antworten gehe etwa hervor, dass weiter Kosten für Reinigung und Essensversorgung aus der Zentralküche anfallen – wie bei anderen Klinikstandorten auch. „Das ist sehr teuer“, moniert Kohlenberg. Auch die Frage nach der Abrechnung von chirurgischen Leistungen in den internistischen sechs Springer Betten sei nur unzureichend geklärt. Man müsse wie bisher jeden Fall prüfen, heißt es dort.

In Schweigen hüllt sich die Region mit Blick auf Details zum Notfallambulanz-Antrag ans Land, den Kohlenberg sehen will: Es handele sich um ein „nicht-öffentliches, vertrauliches Verfahren“. Auch den daraufhin gefällten Beschluss des Planungsausschusses möge sich Kohlenberg selbst im Sozialministerium besorgen. Die Befristung bis 2017 habe man aber ausdrücklich nicht beantragt.

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