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Nach der Diskussion in Eldagsen: Viele Stadtteil-Oberhäupte wollen ihre Ortsräte behalten

„Wir sind doch das Ohr des Bürgers“

Springe (jemi). Sind Ortsräte Zeitverschwendung und überflüssig? Oder sind sie ein wichtiges Bindeglied zwischen Bürgern und der Verwaltung? Nach der Kritik ihres Kollegen Ralf Burmeister aus Eldagsen haben die Ortsbürgermeister aus Springe, Völksen, Gestorf und Bennigsen auf diese Fragen eine klare Antwort gegeben: Ortsräte seien für Springe enorm wichtig und dürften nicht klein geredet werden, so der Tenor.


Nachdem sich der Erste Stadtrat Hermann Aden in der vergangenen Woche bereits pro Ortsräte positioniert hatte, sprachen sich nun auch mehrere Ortsbürgermeister gegenüber der NDZ für einen Fortbestand der Gremien aus. Wie berichtet, hatte Burmeister kritisiert, dass den örtlichen Gremien zu wenig Entscheidungsgewalt zustehe. Auf die Palme gebracht hatte ihn die Entscheidung des Verwaltungsausschusses beim Thema Kita-Standort in Eldagsen. Er äußerte danach öffentlich, dass er nicht an seinem Amt klebe.

Seine Kollegen verstehen Burmeisters Enttäuschung. Allerdings stellen sie die Bedeutung von Ortsräten nicht infrage. Sie wollen die Situation pragmatisch sehen: Gestorfs Ortsbürgermeister Bernd-Georg Höfer meint etwa, dass es sinnvoll ist, dass Rat oder Verwaltungsausschuss das letzte Entscheidungsrecht inne haben. „Wenn es um Geld oder Satzungen geht, weiß die Stadt einfach besser über die Gesamtsituation Bescheid.“

Auch Bennigsens Oberhaupt Hartmut Rieck hält eine Abschaffung der Ortsräte für falsch: „Wenn es finanziell etwas nützen würde und Springe das Haushaltsloch so stopfen könnte, wäre das noch was anderes.“ Die 15 Euro pro Monat, die die Mitglieder der Ortsräte bekommen würden, seien da allerdings nur „ein Schmerzensgeld“ und hätten wenig Einfluss auf die Wirtschaftslage. Rieck findet nicht, dass die kleinen Gremien zu wenig Einfluss auf die Entscheidungen der Stadt haben. „Ich glaube, die Verwaltung ist froh, dass wir Entscheidungshilfen liefern.“ „Wir sind doch das Ohr des Bürgers“, sagt auch Springes Ortsbürgermeister Jürgen Trotte. Natürlich seien die Ortsräte die unterste Ebene der Entscheidungsgewalt – wegen ihrer Vernetzung aber unersetzlich. Es sei immer sehr sinnvoll, wenn in den jeweiligen Ortsräten auch Ratsmitglieder sitzen würden, glaubt Trotte. Die könnten dann die Lage der Stadtverwaltung im örtlichen Gremium darstellen und fällige Entscheidungen besser abschätzen. Im Ortsrat falle natürlich mitunter auch eine Menge Kleinkram an. Den sollte man aber nicht unterschätzen, sagt Sigrid Hachmeister. Völksens Ortsbürgermeisterin glaubt, dass Bepflanzungen oder Bushaltestellen die Anwohner aller Ortsteile beschäftigen. Hachmeister würde mehr Einfluss bei bestimmten Themen auch gefallen – beispielsweise bei der gewünschten Ampelanlage im Zentrum Völksens. Auch hier wurde ihr Gremium von der Stadt abgeschmettert. Doch insgesamt könne sich ihr Ort nicht beklagen. Hachmeister fühlt sich von der Verwaltung ernst genommen. „Nur zusammen mit der Stadt können wir Projekte und Wünsche der Bürger umsetzen.“

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