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Wer hat Schulden bei der Stadt?

SPRINGE. Bei der Verwaltung ist es so wie in mancher Stammkneipe: Manche zahlen ihren Deckel nicht. In Springe ist dieser Deckel 2,25 Millionen Euro wert (Stand Ende Dezember 2016). Größte Schuldner sind Bürger, Privatleute von außerhalb und Unternehmen. Ein Überblick:

Foto: ExQuisine Fotolia
Mischer

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Ralf T. Mischer Redakteur zur Autorenseite

Steuern: Mit 1,22 Millionen Euro ist das der größte Batzen, der in der Stadtkasse zwar eingeplant aber noch nicht eingegangen ist. Den Großteil der ausstehenden Steuern bilden in Springe Grund- und Gewerbesteuern. Auch Hundesteuern fallen darunter. Ein Im Säckel sind auch Buß- und Verwarngelder sowie Stundungszinsen.

Dienstleistungen: Sie folgen mit 470 000 an zweiter Stelle. In diesem Sack landen Gebühren und Beiträge, welche die Stadt einfordert, die aber nicht oder nicht rechtzeitig gezahlt werden – von der Sportstättennutzungsgebühr bis zu Kosten fürs Knöllchen.

Privatrechtliche Forderungen: „Darunter fällt alles, wofür die Stadt eine Rechnung ausstellen kann“, erklärt Henning Tegtmeyer vom Fachdienst Rechnungswesen. Das sind nicht nur Leistungen, die mit Verkauf und Kauf zu tun haben, sondern auch Dienstleistungsverträge, etwa für die Grünpflege, aber auch Schadensersatzforderungen, welche die Stadt stellt.

Transferleistungen: Dabei handelt es sich um Sozialleistungen, die von der Stadt vorgeschossen werden. In Springe tritt häufig folgendes Szenario ein: Beide oder ein Elternteil muss in einem Pflegeheim untergebracht werden. Die Renten- oder Pflegeversicherung reichen dafür nicht aus. In dem Fall müssten die Kinder zahlen. Tun sie es nicht, springt die Stadt ein, das Geld wird aber später von den Kindern zurückverlangt.

Sonstiges: Hinter diesem schwammigen Begriff verbergen sich Gelder, die von der Stadt für Dritte eingetrieben werden. Dazu zählt etwa der Rundfunkbeitrag – wenn er von Springern nicht oder nicht rechtzeitig gezahlt wird.

Sind alle Zahlungsaufforderungen der Stadt wirkungslos geblieben, greift die Verwaltung zum letzten Mittel – dem Ventilwächter. „Das zeigt dann häufig Erfolg“, sagt Tegtmeyer. Er verhindert, dass Zahlungssäumige ihr Auto benutzen und wird von Vollstreckungsbeamten der Stadt anmontiert.

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