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Springes Haushalt: Defizit ohne Ende

SPRINGE. Es war eine schwere Geburt: In einer dreistündigen Sitzung hat der Finanzausschuss gestern Abend den städtischen Haushalt 2018 festgezurrt. Aller Bemühungen zum Trotz bleibt ein Fehlbetrag von 4,8 Millionen Euro, zu dem vermutlich noch weitere 1,6 Millionen Euro hinzukommen.

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Marita Scheffler Redakteurin zur Autorenseite

Die Mehrheit aus SPD, Grünen und AfD stimmte am Ende für den Etat – eine knappe Mehrheit. CDU und FDP lehnten das Zahlenwerk ab. CDU-Chef Wilfred Nikolay begründete seine Bedenken mit zu vielen Ungereimtheiten. Auch die von der Union – zusammen mit der SPD – vorgelegte Prioritätenliste sei nicht berücksichtigt worden: „Unsere monatelange Arbeit war umsonst.“

Neben der 21-seitigen Liste mit Etat-Änderungswünschen, die sich in den vergangenen Wochen ergeben hatten, ging es gestern um eine grundsätzliche Frage: Wie können wir es in naher Zukunft schaffen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen? Von diesem schon vor Jahren vereinbarten Ziel ist Springe weit entfernt.

Die Verwaltungsspitze und die Politik gaben sich gegenseitig die Schuld an der erneut gescheiterten Konsolidierung. Allen voran CDU-Chef Nikolay forderte deutlich mehr Spar-Ideen aus dem Rathaus. Bürgermeister Christian Springfeld gab zu, „der große Clou“ fehle, spielte aber den Ball zurück. Die Politik sei ebenso gefordert, Vorschläge zu unterbreiten: „Wir finden nichts mehr, was wir für einsparsam halten“.

Wolle die Stadt ihre Einnahmen erhöhen, blieben nur unschöne Maßnahmen wie eine Anhebung der Grundsteuer. Sollten die Ausgaben sinken, sei man schnell bei der vor etlichen Jahren erstellten XXL-Sparliste. „Es widerspricht sich aber mit unseren anderen Zielen, etwa aufs Hallenbad oder die Freibäder zu verzichten“, so Springfeld. „Wir wollen eine attraktive Stadt sein, mit attraktiven Ortsteilen, in der niemand abgehängt wird.“

Zum Verhängnis wird dem Haushalt der Investitionsstau, der vor allem in Schulen und bei den Feuerwehren entstanden ist. Ein Fass ohne Boden: 1,6 Millionen Euro müssen – wie gestern Abend bekannt wurde – voraussichtlich noch in diesem Jahr für Unterrichtscontainer ausgegeben werden, die den nicht mehr zu rettenden Bunker des Otto-Hahn-Gymnasiums ersetzen sollen.

Dazu kommen sinkende Gewerbesteuer-Einnahmen. Statt der eingeplanten 7 Millionen Euro läuft es auf nur 6,5 Millionen hinaus. Endgültig beschlossen wird der städtische Etat in zwei Wochen im Stadtrat.

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