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So füllen Restaurants die Stadtkasse

Springe. Der Leerstand zweier größerer Restaurants in der Kernstadt dürfte sich auch auf die Stadtkasse auswirken: Denn das Rathaus kassiert mit, wenn Gastronomiebetriebe Tische und Stühle auf öffentliche Flächen stellen – rund 9000 Euro werden pro Jahr fällig. Der Steuerzahlerbund sieht die Abgabe kritisch.

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In diesem Jahr rechnet der zuständige Ordnungsamts-Vizechef Karsten Kohlmeyer vor, dürfte die Einnahme etwas geringer ausfallen: Seit Jahresbeginn bis zu diesem Monat stand das frühere „Kiek mol in“ leer – und wurde direkt von der Schließung des „Hoffmanns“ abgelöst. Beide Gastronomiebetriebe nutzten städtische Straßen, um ihre Gäste an der frischen Luft zu bewirten.

Geregelt sind die Gebühren für die Nutzung öffentlicher Straßen und Wege in einer Satzung. Zahlen muss nicht nur, wer draußen Gäste bewirten will: Insgesamt umfassen die Regeln 17 verschiedene Möglichkeiten – von der Bauschutt-Lagerung (1,50 Euro pro Monat und Quadratmeter) über das Aufstellen von Kleidercontainern (12,50 Euro) bis zum Handel mit Weihnachtsbäumen (1,80 Euro pro Quadratmeter und Woche).

Nicht berechnet wird zum Beispiel der Wochenmarkt – dessen Betreiberfirma zahlt stattdessen ein Entgelt für das Aufstellen der Stände.

Fasst man alle Einnahmen aus der Satzung zusammen, kassiert die Stadt pro Jahr rund 13 000 Euro, schätzt Kohlmeyer. Nicht alle Summen ließen sich allerdings zweifelsfrei diesem Posten zuordnen: „Manchmal fassen wir das auch mit anderen Gebühren zusammen.“ Ein Blick auf die Zahlen zeigt zumindest, dass es zuletzt einen deutlichen Rückgang gab bei diesen Einnahmen: 2013 nahm die Stadt gut 2200 Euro weniger ein als im Vorjahr.

Ein Auge auf die Gastronomie-Gebühren hat auch der niedersächsische Steuerzahlerbund geworfen. Vor einigen Wochen mahnte er Kommunen, die Restaurantbetreiber auf diese Weise nicht abzuzocken: „Die sind schließlich auch schon so Steuerzahler“, sagt Experte Gerhard Lippert. Für Kommunen von der Größe Springes gebe es bislang keine Vergleichswerte. Trotzdem zeige ein Blick auf andere Städte, „dass es in Springe auch weniger sein könnte“. Zum Vergleich: In der Deisterstadt zahlt ein Gastronom auf dem Marktplatz für 20 Quadratmeter Fläche (laut Steuerzahlerbund entspricht das vier Tischen und vier Stühlen) 400 Euro im Jahr. In Langenhagen (50 000 Einwohner) sind es auch nach einer erfolgten Anhebung der Gebühren nur 360 Euro. Aus Lipperts Sicht kann die Gebühr auch ein Standortfaktor für die Gastronomie sein: „Manche Betreiber schlagen sie auf die Preise drauf.“ zett

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