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Markenrecht: Gastronom soll Restaurantname nicht verwenden

SPRINGE. Erst war es eine E-Mail an Karfreitag, die Sinan Ayhan Bauchschmerzen bereitete. Einige Tage später landeten Gerichtsunterlagen in seinem Briefkasten: Gastronom und „Euphrat“-Chef Ayhan wird eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen: Ein Restaurant in Freiburg habe den Titel „Euphrat“ rechtlich geschützt.

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Saskia Helmbrecht Redakteurin zur Autorenseite

Das gleichnamige Restaurant in Freiburg argumentiert, der Springer Gastronom dürfe der Springer den Namen nicht verwenden.

„Ich habe mich sofort abgesichert und eine Kanzlei eingeschaltet, die auf diesen Bereich spezialisiert ist“, sagt Ayhan. Er ist überzeugt: „Dieser Name darf gar nicht geschützt werden.“ Schließlich handelt es sich um den größten Strom Vorderasiens mit einer Länge von 2736 Kilometern – und damit schlicht um einen Fluss.

Mehrere Restaurants mit diesem Namen seien verklagt worden, weiß Ayhan, der 1999 seine Gaststätte an der Fünfhausenstraße eröffnete. „Ich habe hier in Springe unter diesem Namen einen Treffpunkt etabliert, meine Kundschaft kennt mich unter Euphrat – würde mir der Name verboten werden, wäre das fatal“, ärgert er sich. Er werde den Eindruck nicht los, dass es sich bei der Klage um reine „Geldmacherei“ handle: „Eine Verwechslungsgefahr ist nun wirklich ausgeschlossen.“

Er gehe bewusst mit seiner Klage an die Öffentlichkeit, um seine Kunden zu informieren: „Ich werde nicht nachgeben. Eine Namensänderung kommt von heute auf morgen überhaupt nicht in Frage.“ Viele seiner Kunden könnten seinen Unmut verstehen. „Alle schütteln den Kopf, können es nicht fassen und finden das absoluten Quatsch.“

Als die Unterlagen eintrafen, sei er geschockt gewesen, habe die Klage aber sehr ernst genommen. Er habe den Kontakt nach Freiburg gesucht, um mit dem Kläger ins Gespräch zu kommen und so eine Lösung zu finden, um teure Prozesse und Anwaltskosten zu vermeiden – vergeblich.

Erst habe sich das Gespräch gut entwickelt, der Kläger soll bereit gewesen sein, Ayhan aus der Sammelklage zu streichen. Kurz vor Fristablauf habe er dann sicherheitshalber bei seiner Anwaltskanzlei nachgefragt – die wusste nichts von einer Änderung: Ayhan sei nach wie vor in der Sammelklage aufgeführt. Sofort hat er Einspruch eingelegt. Der Streitwert liegt bei 50 000 Euro. „Ich hätte mir das nie vorstellen können. Unter dem Strich sehe ich keinen Grund, mich zu verklagen, wenn man mal überlegt, wie viele Restaurants in Deutschland zum Beispiel Pallas oder Venezia heißen.“ Und: Anatolien, wo der Fluss Euphrat entspringt, sei seine Heimat, bei der Eröffnung habe er sich ganz bewusst für diesen Namen entschieden. „Es ist nicht einfach nur der Restaurantname in Freiburg, sondern auch unserer.“

Für den 12. Juni ist die Verhandlung am Patent- und Markengericht in Braunschweig angesetzt. „Ich hoffe auf eine positive Entscheidung für alle betroffenen Euphrat-Restaurants.“ Andernfalls müsste der Gastronom sofort den Namen abgeben – und Internetseiten, Karten und vieles mehr ändern.

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