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Maria Flachsbarth spricht über die Regierungsbildung

SPRINGE. Der Koalitionspoker geht weiter: Jamaika ist gescheitert, Neuwahlen will eigentlich kaum jemand und eine Minderheitsregierung wäre Neuland. Die heimische Bundestagsabgeordnete Maria Flachsbarth hofft jetzt auf die angekündigten Gespräche zwischen CDU/CSU und SPD.

Maria Flachsbarth. FOTO: VOIGTMANN

Autor

Horst Voigtmann Reporter

Bei den strittigen Themen, etwa dem Familiennachzug von Migranten, sei man schon bei den Jamaika-Verhandlungen relativ weit gekommen, sagte Flachsbarth während eines Besuchs in Springe. Deshalb befürchte sie bei diesem Themenfeld „keine unüberwindbaren Hindernisse“.

Die EU-Beschlüsse für die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat und die deutsche Zustimmung des Landwirtschaftsministeriums dazu, seien sicherlich nicht optimal gelaufen, weil die Abstimmung mit dem Umweltministerium eigentlich zu einer Enthaltung Deutschlands führen müsse, betonte Flachsbarth.

Die Springer CDU-Mitglieder bezweifelten aber, dass der Verdacht, das Unkrautvernichtungsmittel sei krebserregend, stichhaltig sei. Die vorliegenden Gutachten sprächen in dieser Frage eine klare Sprache. Außerdem, sagte Flachsbarth, erfolge der Einsatz des Unkrautvernichters in Deutschland eher vorsichtig.

Etwa 20 Springer hatten sich im Handball-Clubheim getroffen und gespannt auf die Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministerium, Flachsbarth, gewartet. Neben den CDU-Mitgliedern hatte sich auch ein FDP-Mitglied dem Treffen angeschlossen.

Geladen hatte Torsten Luhm, Vorsitzender des CDU- Ortsverbands Springe und ehemaliger Landtagskandidat. Schnell wurde deutlich: Mit dem Wahlergebnis konnte man bei der CDU nicht zufrieden sein. Die Wahlauftritte des Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) seien in der Öffentlichkeit offensichtlich positiv aufgenommen worden, während einige CDU-Mitglieder darüber berichteten, dass der Parteiübertritt von Elke Twesten von den Grünen zur CDU zum einen und die fehlende Bekanntheit von Kandidat Bernd Althusmann zum anderen der CDU geschadet hätten. Der Vorwurf, der CDU- Spitzenkandidat wirke arrogant, wäre häufig zu hören gewesen. Flachsbarth meint, dass man dem Spitzenkandidaten keine Arroganz vorwerfen könne. Die Koalitionsverhandlungen in Niedersachsen seien sehr partnerschaftlich verlaufen und die Vorwürfe, die sich Politiker während des Wahlkampfs machten, hätten nun keine Bedeutung mehr, berichtete Flachsbarth.

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