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Stadt schaltet Ratsinformationssystem im Internet frei / Verwaltung will ab 2011 massiv Kosten sparen

Laptop-Regelung für Politiker wird diskutiert

Springe (ric). Heute, spätestens morgen ist es soweit: Nach monatelanger Arbeit und einigen Problemen in der Realisierung schaltet die Stadt Springe ihr Ratsinformationssystem im Internet frei. Parallel dazu laufen die Gespräche über die „Laptop-Regelung“ für Politiker weiter.


Die Stadt kann durch die Einführung des Systems massiv Kosten einsparen. Unterlagen für Sitzungen der Ortsräte und Stadtrates, der Fachausschüsse und weiterer Termine müssen nun nicht mehr hundertfach ausgedruckt und versandt werden. „Wir sparen Druck, Porto- und Instandhaltungskosten für Geräte“, sagt Hauptamtsleiter Gerd-Dieter Walter im Gespräch mit der NDZ. Nebenbei werde ein wesentlicher Beitrag zum Umweltschutz geleistet.

Auf der Internetseite der Stadt (www.springe.de) können Bürger die Unterlagen einsehen und herunterladen. Ratspolitiker bekommen ein Passwort, mit dem sie in einen Mitgliederbereich gelangen, in dem sie auch auf nicht-öffentliche Verwaltungsvorlagen zugreifen können. „Damit werden wir in vollem Umfang dem Datenschutz gerecht“, sagt der Hauptamtsleiter.

Bis zum Ende der Wahlperiode im Jahr 2011 verschickt die Stadt ihre Papiere jedoch weiter auch auf herkömmlichem Wege. Sukzessive soll dann in Absprache mit den Fraktionsmitgliedern das Druckaufkommen reduziert werden.

Diskussion um Entschädigungen

Noch immer existiert die Idee, den 37 Ratspolitikern tragbare Computer zu finanzieren. „Der Ansatz, Laptops für die Dauer der Sitzungen auszuleihen, ist hingegen nicht praktikabel“, so Walter. Daher werde weiter an einer „Entschädigungsregelung“ gearbeitet: Monatlich sollen Politiker einen Ausgleich für die Kosten bekommen, die ihnen beim Kauf eines eigenen Laptops entstehen. Dass sie ihre Unterlagen zuhause selbst ausdrucken, sei eigentlich nicht im Sinne des Ratsinformationssystems. Diskutiert wird über eine Pauschale, die sich dem Vernehmen nach unter 50 Euro bewegen soll.

Die Einführung der Datenbank bringt auch Probleme mit sich: „Wir haben uns die Handhabung sicher nicht so schwierig vorgestellt“, räumt Walter ein. Wie so oft, stecke der Teufel eben im Detail.

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