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SPD kritisiert Äußerungen von CDU-Ratsherr Wilfred Nikolay / Einbecker Modell noch ohne Ergebnisse

Kreipe: „Es reicht nicht aus, eine Idee aufzuschnappen“

Springe (mf). „Mit großer Verwunderung“ hat die SPD auf den Vorschlag von CDU-Ratsherr Wilfred Nikolay reagiert, das Budget der Ortsräte anzuheben (NDZ berichtete). Schließlich seien es die Sozialdemokraten gewesen, die sich bei den Haushaltsberatungen vergeblich für die finanzielle Besserstellung der Ortsräte stark gemacht hätten.


Der damalige SPD-Vorschlag, die 2001 beschlossene, zehnprozentige Kürzung der Mittel zurückzunehmen, sei am Widerstand der CDU gescheitert, erinnert Fraktionschefin Katrin Kreipe. Auch Nikolay habe dies damals abgelehnt, ebenso wie sich die Union gegen den anschließenden Kompromiss einer nur leichten Anhebung gestemmt habe, so Kreipe.

Sie sagt außerdem: „Was Herr Nikolay jetzt fordert, ist in sich nicht durchdacht. Was in Einbeck getestet wird, und was er selbst offensichtlich nur vom Hörensagen kennt, ist ein Versuch, über den es noch keine konkrete Ergebnisse gibt.“ Es sei kontraproduktiv, eine Idee aufzuschnappen und dies dann auch für Springe zu fordern, ohne Zuständigkeiten zu klären. Auf diese Weise wecke Nikolay Erwartungen, „die in keiner Weise auf ihre Erfüllbarkeit hin untersucht wurden“. Der CDU-Politiker spreche von Einsparungen in Höhe von einer halben Million Euro, bleibe aber die Auskunft schuldig, wie und wo diese erzielt werden, kritisiert die SPD-Fraktionsvorsitzende. Eine grundlegende Neuordnung der Zuständigkeiten und damit einhergehend eine Verlagerung von Kompetenzen und Finanzmitteln, müsse genauestens vorbereitet werden.

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