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Datenschützer überwacht Anlage im Springer Hallenbad / Bürgerrechte wahren

Kameras werden streng kontrolliert

Springe (jemi). Auf öffentlichen Plätzen, im Krankenhaus oder in Läden hängen sie: Überwachungskameras. Auch in Springe gibt es ein paar Exemplare. Neben der Webcam, die den Marktplatz für die städtische Internetseite filmt, befinden sich im Hallenbad zwei Kameras. Strenge Auflagen des Datenschutzbeauftragten Niedersachsens regeln, was sie filmen dürfen und welche Ausrüstung verwendet werden darf. Die Stadt Springe muss sich genau an diese Vorschriften halten.

Um Überwachungskameras kümmern sich Datenschützer auch in Spring

Die Kameras im Flur des Hallenbads vor den Umkleidekabinen etwa zeigen auf Bildschirmen an der Kasse nur das, was gerade geschieht. Es darf nichts aufgezeichnet werden, sagt Werner Mosch, der Springer Datenschutzbeauftragte: „Es existiert also kein Bandmaterial“. Wichtig seien die Kameras etwa, wenn der Schwimmmeister alleine im Hallenbad ist und nicht die Flure überblicken kann. Auch bei Diebstählen könnten sie wichtig werden. Im Fokus stehe also die Sicherheit und nicht, die Bürger wahllos zu kontrollieren. Wenn Springer den Kameras trotzdem misstrauen, können sie im Rathaus einen Blick in die sogenannte Verfahrensbeschreibung werfen. Das Formular zeigt auf, was die jeweilige Kamera kann und welche Aufgaben sie erfüllt.

Bei einer Kontrolle des niedersächsischen Datenschutzbeauftragten im Springer Hallenbad stellten dessen Mitarbeiter vor einiger Zeit fest, dass die Flur-Kameras zu leicht manipulierbar sind. „Mit einem Stock war es möglich, das Blickfeld der Linse zu ändern“, sagt ein Mitarbeiter. Das musste die Verwaltung rasch ausbessern.

Mosch unterstützt die scharfen Kontrollen der Behörde: „Mit solchen Überwachungskameras kann sehr viel Unfug getrieben werden.“ Da sei es wichtig, dass regelmäßige Stichproben erfolgen. Holger Volkmann, Mitarbeiter des Datenschutzbeauftragten, erklärt: „Die Rechte der Bürger müssen in diesem Bereich geschützt werden.“ Die Mängel, die im Springer Hallenbad aufgedeckt wurden, seien mittlerweile alle behoben, sagt Volkmann. Die Webcam am Marktplatz habe bei den Kontrollen eine untergeordnete Rolle gespielt, da sie keine Nahaufnahmen mache. Somit könnten Gesichter oder Kfz-Kennzeichen nicht identifiziert werden.

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