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NDZ-Serie: Ein jeder vor der eigenen Haustür?

Eine Gruppe Politiker trifft sich auf der Marktstraße, ausgestattet mit Besen. Sie fegen Blätter, Zigarettenkippen, Unrat vom Pflaster und aus Hauseingängen. Und dann fällt er, der Satz, der noch heute in der Verwaltung für Kopfschütteln sorgt: „Die Mitarbeiter des Bauhofes leisten hervorragende Arbeit, aber sie können nicht überall sein.“

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Jens Rathmann Redakteur zur Autorenseite

Statt Beifall gibt’s noch heute Schulterzucken, wenn der Satz im Rathaus wiederholt wird – und das wird er oft, wenn sich Politik aufschwingt, Missstände im Bereich Sauberkeit und Ordnung zu kritisieren, denn: Wenn schon Ratsmitglieder nicht um die Zuständigkeiten wissen – warum sollte es bei anderen Haus- und Grundstücksbesitzern anders aussehen? Denn nicht die Arbeit der Bauhof-Mitarbeiter wurde von den Polit-Fegern übernommen, sondern die der Anlieger der Markstraße.

Die münderschen Straßenreinigungsvorschriften sehen – bis auf einige Ausnahmen – Grundstückseigentümer in der Pflicht. Das muss nicht zwangsläufig so sein, doch in Bad Münder hat es Tradition, und das nicht ohne Grund: Fegt der Bürger selbst, muss er weniger zahlen. Würde die Straßenreinigung generell von der Stadt übernommen, müssten die Kosten umgelegt werden.

Dennoch kommt in Ortsräten wie Stadtrat Jahr für Jahr die Forderung nach dem Mehr auf. Mehr Sauberkeit, mehr Grünpflege, mehr Straßenreinigung. Dabei hat es die Politik in Teilen selbst in der Hand, die Weichen dafür zu stellen. Dass sie es bereits getan hat, daran erinnern sich Ratsmitglieder offenbar nur ungern. Doch letztlich war die Entscheidung, zur Konsolidierung der städtischen Finanzen die Strukturen grundsätzlich zu ändern, ein Schritt in genau diese Richtung. Das Personal des Bauhofes wurde massiv abgeschmolzen, im Gegenzug gingen immer mehr Aufgaben in der Grünpflege in der Kernstadt an Unternehmen. Für diese „Fremdvergabe“ wurde ein umfangreiches Leistungsverzeichnis erstellt, die Aufgaben und der Standard definiert. Neben Hecken, Rasen- und Pflasterflächen geht es dabei um rund 430 Beete mit Bepflanzung und rund 75 Beete mit Rasen, die inzwischen von Mitarbeitern verschiedener Unternehmen betreut werden. Einfluss auf den Pflegestandard hat dabei immer auch die finanzielle Situation der Stadt. Die stellt sich inzwischen besser dar, als noch vor dem Zukunftsvertrag. Aus dem Vollen schöpfen können die Verantwortlichen jedoch nicht – auch, wenn sich Institutionen wie der Kur- und Verkehrsverein das durchaus wünschen würden. Für Uwe Hünefeld, Leiter des Fachbereiches Bauen und damit auch zuständig für den städtischen Bauhof, ist es ein ewiger Spagat, den Umfang von Sauberkeit und Grünpflege abzuwägen. Im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten soll er bleiben, gleichzeitig aber auch die Bürger der Stadt dazu anhalten, sich selbst zu engagieren. Denn das ist auch den Verantwortlichen im Rathaus klar: Es ist ungleich schwerer, Grundstücksbesitzer zur Einhaltung ihrer Reinigungspflichten zu motivieren, wenn das städtische Grundstück in direkter Nachbarschaft ungepflegt aussieht.

Aber auch außerhalb der Rathausflure wird die Frage gestellt, wie erreicht werden kann, dass die Stadt sauberer wird. Ideen dazu sind gefragt, denn dass der Bürger bereit sein wird, einfach tiefer in die Tasche zu greifen, ist nicht wahrscheinlich. In Ortsteilen wie Kernstadt engagieren sich bereits Vereine und Gruppen für ein attraktiveres Erscheinungsbild, aber reicht das aus? Müsste die Bereitschaft dazu nicht viel ausgeprägter sein? Für den KVV-Vorsitzenden Dieter Kölle ist die Frage klar mit Ja zu beantworten. Der Pflegezustand ist für ihn ein Dauerärgernis, und auch seine Vorstandsmitglieder werden nicht müde, auf Missstände hinzuweisen. „Der Zustand lässt wirklich zu wünschen übrig. Aber man kann sich beschweren – es ändert sich nichts.“ Dabei hat Kölle bei seiner Sorge um das Erscheinungsbild, das auch von Gästen des Kurortes durchaus wahrgenommen werde, auch die Hausbesitzer im Blick, die ihren Verpflichtungen einfach nicht nachkämen.

Der KVV habe keine Befugnis, Bürger auf ihre Pflicht zur Straßenreinigung hinzuweisen, die Stadt hingegen schon. Letztlich aber gehe es aber um den Unterschied zwischen Gleichgültigkeit und einem Bewusstsein für das eigene Umfeld – wenn jeder Münderaner sich bemühen würde, wäre schon viel gewonnen. „Das fängt bei der Beseitigung des Hundekots im Kurpark an und geht beim Fegen vor der eigenen Haustür weiter“, sagt Kölle.

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